NEUESTE PUBLIKATIONEN

ECCHR-Jahresbericht 2014

Mai 2015

ECCHR (Hrsg.)

Noch nie saß ein Politiker oder Militär eines westlichen Staates wegen Kriegsverbrechen auf der Anklagebank des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Daher ist es ein Meilenstein, dass die Chefanklägerin des IStGH im Mai 2014 aufgrund einer Strafanzeige des ECCHR gegen Großbritannien Vorermittlungen wegen Folter von Gefangenen im Irak einleitete.
 
Auch transnationale Unternehmen werden nur selten wegen ihrer Rolle bei Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen. Umso erfreulicher ist es, dass unser Rechtsgutachten zur Verantwortlichkeit von Pharmafirmen bei Medikamententests dazu beitrug, dass das Oberste Gericht in Indien im August 2014 von den Unternehmen GlaxoSmith-Kline und Merck Stellungnahmen zu umstrittenen Impftests an 24.000 Mädchen forderte.
 
In diesen Fällen haben unsere Interventionen schnell Wirkung gezeigt. Doch viele andere Verfahren gestalten sich zäher und bedürfen vieler kleiner juristischer Schritte. Das dokumentiert auch der neue ECCHR-Jahresbericht, der die Fälle und Projekte in 2014 resümiert und reflektiert.
 
Der Jahresbericht 2014 ist mit Werken des Künstler Nghia Nuyen illustriert. Nuyens Ausstellung "Secret of Return" war 2014 in den Räumen des ECCHR in Berlin zu sehen.

 

Make Way for Justice: Universal Jurisdiction Annual Review 2015

Bericht von ECCHR, FIDH und TRIAL, April 2015

ECCHR (Hrsg.)

Das Weltrechtsprinzip ist ein wesentlicher Bestandteil im Kampf gegen die Straflosigkeit: Es ergänzt die Zuständigkeit eines Staates für Völkerstraftaten, die auf seinem Hoheitsgebiet (Territorialprinzip), durch einen seiner Staatsbürger (Täterprinzip) oder gegen einen seiner Staatsbürger (Opferprinzip) begangen werden. Der erste “Jahresbericht Weltrechtsprinzip: Der Gerechtigkeit den Weg ebnen“ (Original: “Universal Jurisdiction Annual Review: Make way for Justice”) bietet einen Über- und Rückblick auf die maßgeblichen Entwicklungen in zwölf Ländern, in denen 2014 das Weltrechtsprinzip angewandt wurde. Der Bericht dokumentiert, wie dieses juristische Prinzip – trotz aller Hindernisse bei Ermittlung und Strafverfolgung von Völkerstraftaten – an Bedeutung gewonnen hat. In den meisten Ländern, haben zivilgesellschaftliche Organisationen, Opfer und/oder Anwälte die Prozesse nach dem Weltrechtsprinzip vorangetrieben. In einigen Staaten haben aber auch Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden daran gearbeitet, nicht zum „sicheren Hafen“ für die Täter von Völkerstraftaten zu werden.

Driving Forward Justice: Victims of Serious International Crimes in the EU

Bericht von ECCHR, Redress, FIDH und TRIAL, Oktober 2014

ECCHR (Hrsg.)

Der Kampf gegen die Straflosigkeit von Tätern und Verantwortlichen schwerer Menschenrechtsverletzungen ist Teil der erklärten Politik der Europäischen Union (EU). Die EU-Richtlinie über Mindeststandards für die Rechte, die Unterstützung und den Schutz von Opfern von Straftaten soll Betroffenen insgesamt helfen. Der neue Bericht von ECCHR, Redress, FIDH und TRIAL analysiert, wie diese Richtlinie den besonderen Bedürfnisse der Opfer von Völkerstraftaten gerecht werden kann. Dazu gehört auch, dass völkerrechtliche Verpflichtungen aller Mitgliedsstaaten aus anderen Abkommen berücksichtigt und sinnvoll eingebunden werden.

Unternehmen zur Verantwortung ziehen: Erfahrungen aus transnationalen Menschenrechtsklagen

Broschüre von ECCHR, Brot für die Welt und MISEREOR, Juni 2014

ECCHR (Hrsg.)

Eine Chance auf Gerechtigkeit: Darauf hoffen die Überlebenden und Familien der Todesopfer nach dem Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza im April 2013 in Dhaka (Bangladesch) bisher vergebens. So wie ihnen ergeht es auch anderen Betroffenen von Menschenrechtsverletzungen, in die deutsche oder europäische Unternehmen verwickelt sind. Das dokumentiert eine neue gemeinsame Studie von Brot für die Welt, MISEREOR und ECCHR anhand von 60 Fällen in Afrika, Asien und Lateinamerika.

Globalisierung der Wirtschaft – Privatisierung der Arbeitskontrollen? Europa und Deutschland müssen klare Standards für den Umgang mit menschenrechtlichen Risiken in der Lieferkette schaffen

ECCHR-Policy Paper, Mai 2014

ECCHR (Hrsg.)

Die verheerenden Brände in Textilfabriken in Bangladesch und Pakistan im Herbst 2012 sowie der Zusammensturz eines Gebäudekomplexes mit mehreren Nähfabriken im Frühjahr 2013 haben eines klargemacht: Den Preis für die Produktion für den westlichen Markt bezahlen viele Arbeiterinnen und Arbeiter mit ihrer Gesundheit oder sogar mit ihrem Leben. Katastrophen waren zwar bisher die Ausnahme, alltäglich ist aber die Ausbeutung und Diskriminierung der Textilarbeiterinnen in Bangladesch und Pakistan.

 

Die Verantwortung europäischer Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen im Ausland: Wie weit reichen die Sorgfaltspflichten von Unternehmen für ihre Tochtergesellschaften?

ECCHR-Policy Paper, Mai 2014

ECCHR (Hrsg.)

Die Fälle Danzer, Nestlé und Lahmeyer

 

Wenn Unternehmen im Ausland direkt oder über Tochterunternehmen tätig sind, wird die Frage nach der Verantwortung von Unternehmen für Menschen-rechtsverletzungen relevant. In der EU schützen das nationale und europäische Arbeitsrecht, wie auch das Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, relativ umfassend die Menschenrechte der Bevölkerung innerhalb des EU-Territoriums. Außerhalb der EU existieren oft weniger Schutzmechanismen oder die bestehenden Gesetze werden von lokalen Behörden unzureichend umgesetzt; vielfach werden Gewerkschaften und andere Organisationen verfolgt.

 

Fokus: Asien - Neuer regionaler Fokus und strategische Zusammenarbeit in Süd- und Ostasien

Oktober 2013

ECCHR (Hrsg.)

Seit Jahren ist das ECCHR punktuell in asiatischen Ländern tätig. Allerdings fehlte uns anders als in Lateinamerika zu Beginn der direkte Zugang zu örtlichen Partnern und deren Know-how. Das Jahr 2013 war in dieser Hinsicht ein Durchbruch. Innerhalb des letzten Jahres haben wir zahlreiche Möglichkeiten erschlossen, gemeinsam mit örtlichen Partnern Menschenrechtsverletzungen in Süd- und Ostasien zu bekämpfen.


Der Hintergrundbericht Fokus: Asien – Neuer regionaler Fokus und strategische Zusammenarbeit in Süd- und Ostasien beschreibt die Entwicklung unserer Asien-Arbeit.

Zwangs- und Kinderarbeit in Usbekistan. Wie effektiv ist der OECD-Beschwerdemechanismus?

ECCHR-Studie, Mai 2013

ECCHR (Hrsg.)

Dies ist eine Evaluierung unserer OECD-Beschwerden gegen sieben europäische Unternehmen, die Baumwolle aus Usbekistan beziehen. Baumwolle wird dort unter massivem Einsatz von staatlich organisierter Zwangs- und Kinderarbeit geerntet. Alle Verfahren sind abgeschlossen. Dies haben wir zum Anlass genommen, die Auswirkungen der Beschwerden auf die Situation in Usbekistan und die Effektivität des OECD-Verfahrens als solches umfassend auszuwerten.

ECCHR-Jahresbericht 2012

April 2013

ECCHR (Hrsg.)

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des ECCHR im Jahr 2012. Im Vordergrund standen die Bekämpfung der Straf­losigkeit in Kolumbien und die kritische Würdigung des zehnjährigen Bestehens des Internationalen Strafgerichtshofs und des deutschen Völkerstrafgesetz­buchs. In den Bericht integriert wurden die fotografische Installation „El Hotel“ der argentinischen Künstler Azul Blaseotto und Eduardo Molinari.

"Making corporations respond to the damages they cause"

November 2012

ECCHR (Hrsg.)

Die praxisorientierte Broschüre wurde gemeinsam mit MISEREOR und „Brot für die Welt“ erstellt. Sie behandelt praktische und juristische Aspekte von strategischen Klagen gegen transnationale Unternehmen auf angemessene Entschädigungen für Menschenrechtsverletzungen. „Making corporations respond“ wirft einen Blick sowohl auf mögliche Wege der Prozessführung als auch auf außergerichtliche Ansätze.