Hintergründe der Lidl-Klage in der Zeitschrift Gegenblende
Auf Initiative des European Center for Constitutional and Human
Rights (ECCHR) und der Kampagne für Saubere Kleidung (Clean Clothes
Campaign, CCC) hat die Verbraucherzentrale Hamburg im April 2010 eine
Klage vor dem Landgericht Heilbronn gegen den deutschen Discounter Lidl
wegen Verstoß gegen das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG)
eingereicht. Miriam Saage-Maaß und
Anna von Gall stellen die tatsächlichen und juristischen Hintergründe
der Klage gegen Lidl dar und zeigen auf, wie Gewerkschaften diese zur
strategischen Prozessführung für ihre Arbeit zur Wahrung von
Arbeiterinteressen entlang der Zulieferketten nutzen sollten.
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Erfolgreiche Klage gegen Lidl
Die am 6. April eingereichte Klage der Verbraucherzentrale
Hamburg gegen Lidl wegen unlauteren Wettbewerbs führte schnell zum Erfolg. Lidl
verpflichtete sich jetzt in einer Unterlassungserklärung gegenüber der Verbraucherzentrale,
das beanstandete Werbeversprechen mit Bezug auf weltweit faire
Arbeitsbedingungen zurückzuziehen. Die Klage
wurde von der Kampagne für Saubere Kleidung (CCC) und dem European Center for
Constitutional and Human Rights (ECCHR) unterstützt. Das Bündnis wirft Lidl
vor, sich nicht an das in der Werbung gegebene Versprechen fairer
Arbeitsbedingungen bei Textilzulieferern in Bangladesch zu halten.
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Klage für faire Arbeitsbedingungen: Verbraucherzentrale verklagt Lidl
Auf Initiative des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und der Kampagne
für Saubere Kleidung (CCC) hat die Verbraucherzentrale Hamburg am 6. April 2010 eine Klage vor dem Landgericht Heilbronn
gegen den deutschen Discounter Lidl wegen unlauteren Wettbewerbs eingereicht.
Sie verlangen in dieser Klage, dass Lidl nicht länger ihre Kunden über die Arbeitsbedingungen
in seinen Zulieferbetrieben für Textilien in Bangladesch täuscht.
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