Konferenz zu US-Geheimgefängnissen in Litauen
Europäische
Menschenrechtler trafen sich am 22. März 2010 zu einer Konferenz (CIA-„Extraordinary Rendition"-Program; What´s
next for Lithuania?) in der Universität der litauischen Hauptstadt
Vilnius und diskutierten die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses des
litauischen Parlaments. Dieser hatte Ende 2009 den Verdacht bestätigt, dass
zwei US-betriebene Geheimgefängnisse auf litauischem Boden gestanden hatten.
Die Teilnehmer der Konferenz suchten nach Wegen, wie - über politische
Konsequenzen hinaus - juristische Schritte eingeleitet werden können, um den
Sachverhalt weiter aufzuklären und die Verantwortlichen strafrechtlich zu
verfolgen. ECCHR-Generalsekretär Wolfgang Kaleck berichtete auf dem Podium zu
bisherigen gerichtlichen Prozessen in Europa gegen CIA-Akteure und europäische
Beteiligte.
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ECCHR-Studie über CIA-"Extraordinary Rendition" Flights, Torture and Accountability neu aufgelegt