Erwiderung im Vavarin-Entschädigungsverfahren

Die beiden Rechtsanwälte Wolfgang Kaleck und Sönke Hilbrans haben im Varvarin-Verfahren Ende Juni 2010 auf die Stellungnahme der Bundesregierung geantwortet. Die Anwälte hatten im Verfahren um Entschädigungszahlungen für den NATO-Luftangriff auf die serbische Kleinstadt Varvarin 2007 Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Bundesregierung antwortet auf Verfassungsbeschwerde im Varvarin-Verfahren

Dem so genannten Varvarin-Verfahren in Deutschland liegt die Bombardierung einer Brücke im serbischen Hinterland während der NATO-Operation Allied Force im Zuge des Kosovo-Krieges zugrunde. Am 30. Mai 1999, einem hohen kirchlichen Feiertag und Markttag, hatten die Flugzeuge die Brücke in der Kleinstadt Varvarin zweimal angegriffen und dabei zehn Menschen getötet und 30 weitere, davon 17 schwer, verletzt.