A Comparison of National Contact Points - Best Practices in OECD Complaints Procedures

Positionspapier, November 2011

ECCHR

Im Zusammenhang mit dem Handel von usbekischer Baumwolle hat das ECCHR zwischen Oktober 2010 und Januar 2011 OECD-Beschwerden gegen insgesamt sieben Baumwollhändler bei den Nationalen Kontaktstellen (NKS) in Deutschland, der Schweiz, Großbritannien und Frankreich eingereicht. Nun hat das ECCHR die Verfahren vor drei der NKS miteinander verglichen und deren Arbeitsweise ausgewertet.

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ECCHR-Jahresbericht 2009/2010

Juli 2011

ECCHR (Hrsg.)

19. Juli 2011 Das ECCHR hat seinen Jahresbericht 2009/2010 veröffentlicht. Der Vereinsvorsitzende Michael Ratner blickt in seinem Vorwort auf die Gründungsjahre des ECCHR zurück, während Generalsekretär Wolfgang Kaleck den strategischen Gebrauch des Rechts zur Durchsetzung von Menschenrechten darstellt. Es folgt ein Überblick über die Arbeitsschwerpunkte sowie das Ausbildungsprogramm.

Folter und die Verwertung von Informationen in der Terrorismusbekämpfung

ECCHR-Studie, Juli 2011

ECCHR (Hrsg.)


Dieser Bericht analysiert die drei vom sogenannten BND-Untersuchungs-ausschuss behandelten exemplarischen deutschen Fälle: Der Fall des in Guantánamo inhaftierten Murat Kurnaz, die Folterung und bis heute fortdauernde Inhaftierung Mohammed Zammars in Syrien sowie die Verschleppung und Folterung Khaled El Masris. Deutsche Sicherheitsbehörden waren in allen drei Fällen in unterschiedlicher Weise involviert. Die Untersuchung kommt zu dem Schluss, dass deutsche Behörden und Gerichte gegen das absolute Folterverbot – und somit gegen nationales und internationales Recht – verstießen.

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Transnationale Unternehmen in Lateinamerika: Gefahr für die Menschenrechte?

ECCHR-Studie, April 2011

Von Dr. Miriam Saage-Maaß und Claudia Müller-Hoff


In Zusammenarbeit mit Misereor und Brot für die Welt hat das ECCHR eine neue Studie zur Haftung von Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen mit konkreten Vorschlägen für Gesetzesreformen veröffentlicht. Über mehrere Monate hinweg wurden Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch europäische Unternehmen in Lateinamerika recherchiert und auf mögliche nationale, internationale und transnationale Rechtswege für die Betroffenen hin analysiert.

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Blacklisted: Targeted sanctions, preemptive security and fundamental rights

ECCHR-Studie, Dezember 2010

Von Gavin Sullivan und Ben Hayes

10.12.2010 Das ECCHR hat heute die Publikation Blacklisted über die Terrorismuslisten veröffentlicht.  Der von Gavin Sullivan und Ben Hayes verfasste Bericht enthält ein Vorwort von Martin Scheinin, dem scheidenden UN-Sonderberichterstatter für den Schutz der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus. Er enthält eine detaillierte Kritik an den Systemen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union zur Aufnahme von Personen in schwarze Listen (sogenanntes ‚blacklisting').

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Kinderarbeit in der usbekischen Baumwollproduktion und die Verantwortung europäischer Unternehmen

ECCHR-Studie, Oktober 2010

ECCHR (Hrsg.)

In dieser Broschüre beleuchtet das ECCHR eine der eklatantesten Verletzungen der wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte in Usbekistan: Die staatlich organisierte zwangsweise Kinderarbeit in der Baumwollproduktion. Die Broschüre gibt einen Überblick über die Umstände und Hintergründe der Kinder- und Zwangsarbeit in der Baumwollernte. Mit besonderem Fokus auf europäische Baumwollhändler wird anhand der international anerkannten OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen die Verantwortung europäischer Unternehmen, die mit usbekischer Baumwolle handeln, aufgezeigt.

Strafrechtliche Verantwortlichkeit in Sri Lanka

ECCHR-Studie, Juni 2010

ECCHR (Hrsg.)

In seiner Studie zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit in Sri Lanka kommt das ECCHR zu dem Schluss, dass die Konfliktparteien massiv gegen internationales Recht verstoßen haben. Die Studie bewertet bislang zur Verfügung stehende Informationen über die mutmaßliche Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen während der letzten Phase des bewaffneten Konflikts.

Schadet Menschenrechtsklage deutschen Wirtschaftsinteressen?

ECCHR-Kommentar, Juni 2010

von Dr. Miriam Saage-Maaß

In einem Kommentar setzt sich das ECCHR mit der ablehnenden Haltung der Bundesregierung zu den Entschädigungsklagen südafrikanischer Apartheidopfer gegen Unternehmen wie Daimler Benz wegen der Unterstützung des Apartheidregimes und dessen Menschenrechtsverbrechen auseinander. Die Programmdirektorin Miriam Saage-Maaß kommt zu dem Schluss, dass die Haltung der Bundesregierung weder aus rechtlichen noch aus politischen Gründen überzeugen kann: Die Klagen der Apartheidopfer in den USA verletzen weder die Gerichtshoheit Deutschlands, noch wäre Deutschland ein geeignetes alternatives Forum für diese Klagen. Auch die Interessen des internationalen Handels werden nicht beeinträchtigt.

Unternehmensverantwortung - Vorschläge für EU-Reformen

ECCHR-Studie, Mai 2010

von Christiane Gerstetter und Alexander Kamieth

Christiane Gerstetter und Alexander Kamieth, Juristen, die auch für das ECCHR arbeiten, haben gemeinsam eine Studie verfasst, die den juristischen Reformbedarf auf EU-Ebene zur Verschärfung der Haftung von Unternehmen für Verstöße gegen Menschenrechts- und Umweltnormen im Ausland aufzeigt.

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CIA-'Extraordinary Rendition' flights, torture and accountability - a European approach

ECCHR-Studie, Januar 2009

ECCHR (Hrsg.)

Die im Januar 2009 fertig gestellte zweite Auflage des vom ECCHR herausgegebenen Buches „CIA-'Extraordinary Rendition' Flights, Torture And Accountability – A European Approach“ (Erstauflage März 2008) gibt einen Überblick über die Gerichtsverfahren und weitere rechtliche Reaktionen auf die CIA-Entführungsflüge in den betroffenen europäischen Staaten (Deutschland, Polen, Italien, Spanien u.a.) sowie den USA.

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Transnationale Unternehmen vor Gericht

ECCHR-Studie, April 2008

von Wolfgang Kaleck und Dr. Miriam Saage-Maaß

Menschenrechtsverletzungen im weitesten Sinne werden nicht nur von staatlichen Institutionen begangen, sondern u.a. auch von so genannten Transnationalen Unternehmen. Ausländische Direktinvestitionen stellen eine der wichtigsten Finanzierungsquellen in Lateinamerika dar, zugleich bergen die unternehmerischen Aktivitäten häufig das Risiko von Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen in sich. Dieser faktischen Bedrohung, die von Unternehmen für die Menschenrechte ausgehen kann, wird nur in unzulänglichem Maße durch die nationalen und internationalen Rechtsordungen Rechnung getragen.

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