Rethinking terrorist blacklisting
Guardian, 10. Dezember 2010
Von Gavin Sullivan
Terrorist blacklisting has been a central plank of the "war on terror"
pursued by western states since 9/11. The idea is simple. International
or regional bodies (such as the UN and EU) and states (such as the UK)
designate individuals and groups thought to be terrorists or "associated
with" terrorism, freeze their assets, impose travel bans, criminalise
their membership and prevent others from supporting them.
Die Guantanámo-Files
taz, 10. Dezember 2010
Von Wolfgang Kaleck
Wikileaks-Enthüllungen in Spanien: Europäische Politik und Justiz arbeiten eng mit US-Diplomaten zusammen, um die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Folter zu verhindern. Auch im Fall des deutschen Staatsbürgers Khaled El Masri.
Eine höchst merkwürdige Allianz
taz, 18. September 2010
Von Gonzalo Boye und Wolfgang Kaleck
In den
nächsten Tagen wird vor der Strafkammer des Obersten Gerichtshofes
Spaniens die mündliche Hauptverhandlung gegen den bekannten spanischen
Richter Baltasar Garzón beginnen. Die beiden Anwälte Gonzalo Boye
(Madrid) und Wolfgang Kaleck (Berlin) zu dem skandalösen Hintergrund
dieses Verfahrens.
Fairer Wettbewerb weltweit! Am Beispiel der"Lidl-Klage"
Gegenblende, Juli 2010
Von Dr. Miriam Saage-Maaß und Anna von Gall
Zum ersten Mal wurden unmenschliche Arbeitsbedingungen in Zulieferbetrieben deutscher Unternehmen vor Gericht gebracht. In dem Artikel werden die tatsächlichen und juristischen Hintergründe der Lidl-Klage dargestellt und aufgezeigt, dass auch Gewerkschaften eine solche strategische Prozessführung für ihre Arbeit zur Wahrung von Arbeiterinteressen entlang der Zulieferketten nutzen sollten.
Mit Recht gegen die Konzerne?
Weitblick, Mai 2010 (Seite 7)
Von Dr. Miriam Saage-Maaß
In
den letzten Jahren wurde viel über die soziale Verantwortung von Unternehmen
gesprochen. Die Unternehmen behaupten, sie könnten ihrer so genannten Corporate
Social Responsibility am besten über Selbstverpflichtungen gerecht werden. Der
Erfolg solcher Maßnahmen ist zweifelhaft, die Berichte über massive
Menschenrechtsverletzungen durch
Unternehmen nehmen eher zu als ab.
Das argentinische Trauma
Hoffnung oder Frustration?
taz, 15. August 2009
Von Wolfgang Kaleck
Das spanische Modell war Motor und Hoffnungsträger einer juristischen
Entwicklung, da hier strafrechtliche Verfahren geführt wurden, die
obgleich ihrer Notwendigkeit in anderen europäischen Staaten aufgrund
politischer oder auch juristischer Gründe unmöglich waren. Zunehmende
Probleme und Schwierigkeiten trüben jedoch das Bild. Spanische
Menschenrechtler - allen voran Baltasar Garzón - werden immer mehr von
Parteien und Justiz kritisiert.